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Horst Köhler – gestern noch Supermann, heute schon Hellseher? Mühltal, 24. Juli 2005 Lieber Herr Bundespräsident, vor einigen Monaten konnte man Sie in der
Bildzeitung noch als Supermann bewundern, morgen vielleicht schon mit einer
Kristallkugel in der Hand? A propos Probleme – wo ist Ihr Optimismus geblieben, Ihre Zuversicht, das, was ich an Ihnen so schätze? Ich denke oft an Ihre Antrittsrede im Deutschen Bundestag zurück, an Ihre Rede zum Tag der Deutschen Einheit oder an die Rede, die Sie vor der Knesset gehalten haben. Das waren Reden! Und jetzt? Wenn man Ihre Ansprache von Donnerstag liest, denkt man, das Ende der Welt sei gekommen. Ist es wirklich schon so schlimm? Haben wir Weimarer Verhältnisse? Und wenn das so sein sollte, wäre es dann nicht Ihre Aufgabe als Bundespräsident, dem entgegenzuwirken und den Bundestag gerade nicht aufzulösen? Das ist es doch, was die Väter unseres Grundgesetzes wollten, nie wieder Weimarer Verhältnisse, und deshalb, gerade deshalb kein Selbstauflösungsrecht des Parlamentes, sondern Wahlen alle vier Jahre. Sie sagen, Sie haben auf Volkes Stimme gehört, schön, und was ist, wenn das Volk nächstes Mal aufgrund kurzfristiger Stimmungsschwankungen noch ganz andere Dinge fordert? Erzählen sie uns dann auch von E-Mails, die Sie bekommen haben, von Briefen usw.? Sie haben den Deutschen Bundestag aufgelöst, obwohl am Tag vor Stellung der Vertrauensfrage noch eine Vielzahl an Gesetzen mit Regierungsmehrheit problemlos verabschiedet wurde, der schlagendste Beweis für das Nichtvorliegen einer materiellen Auflösungslage. "Gefühltes Misstrauen"3 allein reicht eben nicht. Lieber Herr Bundespräsident, Ihre Aufgabe ist es, die Verfassung zu schützen, im Zweifel auch gegen die Mehrheit des Volkes. Diese Aufgabe haben Sie meiner Ansicht nach nicht wahrgenommen. Jetzt kann uns wirklich nur noch Supermann retten: Udo di Fabio4 – Sie sind dran! Herzliche Grüße Karin Quade 1 Horst Köhlers Rede vom 21. Juli 2005: 2 Infratest Dimap Umfrage: http://www.infratest-dimap.de/?id=16 3 Treffende Bezeichnung des Grünen-Abgeordneten Werner Schulz, der beabsichtigt, Klage gegen die vorzeitige Auflösung des Bundestages einzureichen (ARD-Brennpunkt am 21.07.05, 20:15 Uhr) 4 Verfassungsrichter Udo di Fabio wird als Berichterstatter das Urteil des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vorbereiten und mit den sieben weiteren Senatsmitgliedern entscheiden Juristische Hintergrundinformationen: NJW
26/2005, S. 1844-1846 Professor Dr. Wolf-Rüdiger Schenke vertritt den Bundestagsabgeordneten Werner Schulz in dessen beabsichtigtem Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Viel Erfolg!
Mühltal, May 23rd 2004 "We have to trust more in the power of freedom!"* With great pleasure. Best wishes to our newly elected Federal President, Horst Köhler! "Wir müssen wieder mehr auf die Kraft der
Freiheit vertrauen!"* * Horst Köhler in his speech today after having been elected / Horst Köhler in seiner heutigen Rede nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten © Karin Quade, May 23rd 2004 |
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